Hallo,
wenn es lt. Steuerzahlerbund (BdSt), Dr. Holznagel, nicht schwarz auf weiß zu lesen wäre, man (ich u. andere) würde diese Selbstversorgungsmentalität unserer Minister (und vermutlich ähnlich der Staatssekretäre) für einen Joke oder Fake halten.
Oder?
Soll es so mit Deutschland vorwärts gehen?
Und das unter den Bedingungen mehrfacher Zeitenwenden, weiterer Rezession, steigender Arbeitslosigkeit und Altersarmut, von zunehmendem Protektionismus, immer größer werdenden Löchern in der Rentenkasse (die durch den „Staat“ – also die GRV- u. Steuerzahler – zu stopfen sind), großzügiger Alimentierung von Beamten/ Pensionären sowie Abgeordneten, fehlenden Fachkräften,
schier grenzenloser Kriegsunterstützung ….
Auch als großer Optimist (für den das Glas mindestens halbvoll ist) sehe mit Blick auf die voraussichtlich neue Regierung bisher kein Licht am Ende des Tunnels.
Auch, weil CDU/CSU und die scheidende Innenmonisterin Nancy Faeser (SPD) das „Infornationsfreiheitsgesetz (IFG)“ abschaffen wollen, wie die Weltwoche (Schweiz) am 28.3.25 informierte. Und das unter der verbrämten bis demagogischen Überschrift „Stärkung der repräsentativen Demokratie“.
Das IFG regelt bisher den Zugang von Bürgern zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden, öffentlichen Institutionen und staatsnahen Unternehmen. Es bildet eine der zentralen Grundlagen staatlicher Transparenz und demokratischer Kontrolke durch die Öffentlichkeit. Dieses Recht jedes Bürgers steht offensichtlich nun zur Disposition!? Das bedeutet eine Aushöhlung demokratischer Kontrollnechanismen und eine Rückkehr zu intransparent Verwaltungshsndeln, schreibt die Weltwoche.
Auch deshalb halte ich es inzwischen mit Anatole Frank: „Ironie ist die letzte Phase der Enttäuschung.“
Möglicherweise bin ich auch dabei, zum Zyniker gemäß Oscar Wilde zu mutieren:
„Zynismus: Ein Ding zu betrachten, wie es ist, und nicht wie es sein sollte.“
Dr. Frank Latka, Berlin